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Diensteanbieter (Anbieter) nach § 5 TMG (Telemediengesetz) ist:

Kraftwerk Saigerhütte KG
In der Hütte 18
09526 Olbernhau

Vertreten durch den Komplementär und Geschäftsführer:

Herrn Gunter Spiegelhauer

Kontakt:

Telefon: +49 172 7942526
elektronische Postadresse: info@kraftwerk-saigerhuette.de

Weitere Angaben:

Registergericht: Amtsgericht Chemnitz
Registernummer: HRA 8678
zuständiges Finanzamt: Zschopau
Steuernummer: 228/157/07900
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE313535461

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Herr Gunter Spiegelhauer

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Dieser Hinweis dient beiden Seiten. Sie wissen möglicherweise, dass die Verletzung von Markenrechten durch Keyword-Advertising von den Gerichten teilweise bejaht und teilweise verneint wird. Musterverfahren, in denen diese Frage durch den Bundesgerichtshof geklärt werden sollen, sind im Gang. Es ist also auch wirtschaftlich überflüssig, insoweit erneute Gerichtsverfahren einzuleiten.

In derartigen und vergleichbaren Fällen beseitigen wir sofort die behauptete Rechtverletzung. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich und daher auch nicht unsere Pflicht zur Erstattung von Abmahnkosten.

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